330 Millionen Euro für den Breitbandausbau in NRW

21.03.2017. Nordrhein-Westfalen ist Spitzenreiter unter den bundesdeutschen Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: 82,2 Prozent aller Haushalte können mit 50 MBit/s oder mehr ins Internet. Damit das so bleibt, wurden in NRW die Mittel für den Breitbandausbau massiv erhöht: Bis 2018 stehen bis zu 500 Millionen Euro bereit, um den Breitbandausbau zu unterstützen, unter anderem über eine Ko-Finanzierung des Bundesförderprogramms Breitband. So konnten alleine im vergangenen Jahr über eine halbe Millionen Haushalte und Betriebe zusätzlich mit schnellem Internet versorgt werden. Jetzt hat der Bund die Ergebnisse der dritten Runde seines Förderprogramms bekannt gegeben: Insgesamt 176 Millionen Euro fließen demnach nach NRW, so dass zwanzig kommunale Projekte für insgesamt 163.000 Haushalte und 8.000 Betriebe gefördert werden können. Zusammen mit dem Landesanteil (154 Millionen Euro) stehen hierfür insgesamt 330 Millionen Euro zur Verfügung. Damit rückt das rot-grüne Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet bis 2018 in greifbare Nähe.

Die erfolgreichen NRW-Anträge kamen aus:
 
Kreise/Städte
Gemeinde Engelskirchen
Gemeinde Neuenkirchen für fünf Kommunen in Steinfurt
Gemeinde Nümbrecht
Gemeinde Raesfeld
Hochsauerlandkreis
Kreis Lippe
Kreis Minden-Lübbecke
Kreis Soest
Kreis Warendorf (jeweils Nord und Süd)
Märkischer Kreis
Oberbergischer Kreis
Rheinisch-Bergischer Kreis
Rhein-Kreis Neuss
Stadt Bielefeld
Stadt Emsdetten
Stadt Halle
Stadt Hamm
Teutoburger Pl-und DienstleistungsGmbH, Lengerich/Tecklenburg
Teutoburger Pl-und DienstleistungsGmbH, Lienen/Ladbergen
 
Zum Hintergrund:
Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben für die Zukunft des Landes NRW: nicht nur die Menschen in den Ballungszentren sind darauf angewiesen, sondern auch die Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen Raumes hängen wesentlich davon ab. Deshalb hat NRW sich auf den Weg gemacht, den Ausbau des schnellen Internets zu beschleunigen: Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr beschlossen, die vom Bund aufgelegten Programme zum Breitbandausbau mit eigenen Mitteln zu unterfüttern und somit einen wichtigen eigenen Beitrag zur flächendeckenden Versorgung des Landes mit schnellem Internet zu leisten. Damit wird der Ausbau in den Kommunen unterstützt, ebenso werden die Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm des Bundes unterstützt. Bei finanzschwachen Kommunen übernimmt das Land auch noch die restlichen 10 Prozent. Der Landesanteil aus der Digitalen Dividende II (135 Millionen Euro) 1:1 wird für den Breitbandausbau weitergegeben. Andere Länder nutzen diese Mittel, um den Eigenanteil für das oben genannte Bundesprogramm zu finanzieren, es werden zusätzlich eigene Mittel aus dem Landeshaushalt in die Hand genommen. Konkret setzt das Land die Mittel ein für Glasfaseranschlüsse in Gewerbegebieten (50 Millionen Euro), Breitband für den ländlichen Raum (65 Millionen Euro), für Leerrohrverlegung an Landesstraßen (10 Millionen Euro), für die Einrichtung von Breitbandbeauftragten in den Städten und Kreisen (9 Millionen Euro) und für öffentliches WLan (1 Million Euro).