Difu-Studie: Erfolgreiche Städtebauförderung braucht einfache Verfahren und Personal

9.04.2018 Personalmangel und hohe administrative Anforderungen sind zwei der Gründe, die Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen (NRW) daran hindern, zur Verfügung stehende Mittel der Städtebauförderung fristgerecht abzurufen. Dies ist ein wichtiges Ergebnis einer Studie, die das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des damaligen Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (jetzt: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung) erarbeitete. In den vergangenen zehn Jahren nutzten rund 83 Prozent der Kommunen in NRW Städtebaufördermittel. Bei einem Gesamtvolumen von rund 1,45 Mrd. Euro wurden bis zu fünfmal mehr Mittel beantragt, als der Landeshaushalt vorsah. Dies verdeutlicht den hohen Bedarf der Kommunen. Allerdings kritisieren über 80 Prozent der befragten Städte und Gemeinden das komplexe Vergaberecht und den daraus resultierende Verwaltungsaufwand bei grundsätzlich vorhandenen personellen Engpässen.

Auch die bei der Antragstellung abzugebenden Kostenberechnungen für Fördermaßnahmen empfinden viele Kommunen als zu aufwändig und detailliert. Zumal mehrjährige Prognosen immer mit Unsicherheiten bezüglich der eigentlichen zeitlichen Zuteilung durch die Zuwendungsgeber, die Preisentwicklung und mögliche, unvorhersehbare Entwicklungen behaftet sind.

Auf Basis der Ergebnisse seiner Befragung der nordrhein-westfälischen Kommunen empfiehlt das Difu deshalb einen Verzicht auf neue Programme zugunsten einer Zusammenführung und/oder eines Neuzuschnitts der bestehenden Bund-Länder-Programme zur Städtebauförderung. Außerdem sollten die bestehenden Verfahren flexibilisiert werden. Dies gilt insbesondere für die Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln durch die Kommunen beim Land. Städtebauförderung erfordert auch ausreichende Personalressourcen und eine kontinuierliche Kooperation aller involvierten Fachämter und Kämmereien in Städten und Gemeinden. Beim Aufbau hinreichender Personalkapazitäten in den technischen Bereichen benötigen die Kommunen jedoch Unterstützung vom Land.

Die komplette Studie erscheint in Kürze in einer Druckfassung in der Reihe „Difu-Impulse“ und kann über das Difu für 15 € bezogen werden oder als PDF abgerufen werden.