Städtische Aufgaben finanzieren
30.08.2018 Aus Sicht des Städtetags NRW ist Nordrhein-Westfalen das Land der Städte. Größere Städte in NRW sind urbane Arbeits- und Versorgungszentren, sie übernehmen Infrastrukturaufgaben auch für das gesamte Umland, sie tragen zudem höhere Soziallasten als kleinere Städte und Gemeinden. Aus Sicht des kommunalen Spitzenverbandes brauchen sie daher höhere Zuweisungen des Landes. Das belegt der Städtetag Nordrhein-Westfalen in einem Flyer mit dem Titel "Städtische Aufgaben angemessen finanzieren", den der kommunale Spitzenverband kürzlich veröffentlichte.
Zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger von NRW leben in größeren Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern. Die höhere Aufgabenlast der größeren Städte muss auch in Zukunft durch das Land angemessen berücksichtigt werden, so der Städtetag NRW. Bei der Gemeindefinanzierung sieht der Städtetag keinen besonderen Nachholbedarf für den ländlichen Raum, vielmehr sei der Nachholbedarf der Kommunen im Land nahezu flächendeckend. Er betrifft sowohl größere als auch kleinere Kommunen, sowohl den städtischen als auch den ländlichen Raum.
Bei vielen Aufgaben tragen die größeren Kommunen mehr Lasten als die kleinen Gemeinden. So sind in den Großstädten und größeren Städten in NRW mit mehr als 50.000 Einwohnern 11,4 Prozent der Bevölkerung Schülerinnen und Schüler an weiterführenden und berufsbildenden Schulen. In kleineren Städten und Gemeinden liegt der Wert bei 8,5 Prozent. Der Bedarf an Schulräumen unterscheidet sich dementsprechend.
Dieses Ungleichgewicht zwischen Großstadt und Gemeinde ist auch im Bereich des Arbeitsmarktes spürbar: Arbeitssuchende und sozial Benachteiligte ziehen dahin, wo die Aussicht auf Arbeit größer erscheint oder bessere Hilfsangebote vermutet werden. Die Sozialstruktur der Städte spiegelt das wider. Jede*r siebte Einwohner*in einer großen und größeren Stadt in NRW erhält finanzielle Leistungen für den Lebensunterhalt. In kleineren Städten und Gemeinden ist dagegen nur jede*r Zwölfte auf staatliche Unterstützung angewiesen.
Im kürzlich veröffentlichten Flyer „Städtische Aufgaben angemessen finanzieren!“ nennt der Städtetag NRW noch weitere Beispiele dafür, dass Städte einen vergleichsweise großen Finanzierungsbedarf haben:
