TTIP und CETA: Auswirkungen auf Kommunen - Konferenz in Brüssel am 20. Oktober
20.09.2016. Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA werden ganz konkrete Auswirkungen auf die Arbeit in den Kommunen haben. Am 20. Oktober - eine Woche vor der Unterzeichnung des CETA-Deals - wollen die Europäischen Grünen ein Signal aus den Kommunen gegen CETA senden. Dazu veranstaltet die Grüne Fraktion im Europaparlament mit Partnern aus der Zivilgesellschaft und anderen Fraktionen einen Kongress zum Thema CETA und Kommune.
Bei der Analyse des CETA-Vertrages wird es konkret um zwei Fragen gehen: Welche Auswirkungen haben Schiedsgerichte für Investoren (ISDS/ICS) auf die kommunale Ebene? Und welche Auswirkungen hat die Dienstleistungsliberalisierung durch „Negativ-Listen“ auf die kommunale Ebene?
Mit dabei sein werden die Bürgermeister*innen Grenoble, Wien und weiteren Städten, sowie Kommunalpolitiker*innen und Expert*innen aus der ganzen EU.
Gemeinsam werden wir über die Auswirkungen dieser Handelsabkommen auf die lokale Ebene diskutieren und Platz für den Austausch zwischen Kommunalpolitiker*innen ermöglichen. Ska Keller bietet zur finanziellen Unterstützung der Kongressteilnahme einen Besuch des Europaparlaments an. Das Parlament unterstützt solche Besuche mit einer Pauschale für Reisekosten und Unterkunft. Wer Interesse an der finanziellen Unterstützung hat, meldet sich bitte VERBINDLICH bis spätestens 25.09.2016 bei Ska Keller an mit E-Mail an janmichael.bloss@ep.europa.eu.
