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Neu im Mitgliederbereich: Präsentation "Kulturhäuser der Zukunft"

31.08.2016. Wie sehen Kulturhäuser der Zukunft aus? Im internen Bereich haben wir eine Präsentation unseres Referenten Jens Burnicki eingestellt. Vom Arbeiterjugendzentrum über die B-Side bis zur Alten Mu ist alles dabei. Für Mitglieder stellen wir auf Anfrage gerne weiteres Infomaterial zur Verfügung.

 

Kommunales Mobilitätsmanagement: Neues Förderprogramm für NRW-Kommunen

22.08.2016. NRW-Kommunen, die ihr Mobilitätsmanagement verbessern möchten, können sich bis zum 23. September für ein neues Förderprogramm des Zukunftsnetz Mobilität NRW bewerben. Das Zukunftsnetz unterstützt Kommunen bei der Herausforderung, nachhaltige Mobilitätsangebote zu entwickeln, zu vernetzen und zu bewerben. Diese Herausforderung trifft nicht nur immer wieder auf Ressourcenknappheit, sondern auch auf die Notwendigkeit, dass Akteure unterschiedlicher Fachrichtungen kooperieren müssen. Mit dem Förderprogramm „Kommunales Mobilitätsmanagement“ unterstützt das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW die Großstädte und Kreise bei der Etablierung einer zukunftsfähigen Kommunikations- und Kooperationskultur. Landesweit werden vier Kreise und vier Großstädte ausgewählt, die eine entsprechende Prozessberatung erhalten.

Bibliotheken in NRW: Förderung für Schreibwerkstätten

29.07.2016. Das Projekt „SchreibLand NRW“, das der Verband der Bibliotheken in NRW (vbnw) und das Literaturbüro NRW im Herbst 2014 ins Leben gerufen haben, hat das Ziel, Kindern und Jugendlichen das Handwerk des Schreibens nahezubringen und für das Kreative Schreiben schrittweise eine dem Musikbereich ähnliche Struktur aufzubauen. Dafür wird zum einen auf der Website www.SchreibLand-NRW.de eine Datenbank mit Hinweisen auf Schreibwerkstätten und ähnliche Veranstaltungen der verschiedensten Anbieter aufgebaut. Zum anderen bieten Öffentliche Bibliotheken in ihren Häusern Schreibwerkstätten unter Leitung von Autorinnen und Autoren an. Bibliotheken, die sich für das Projekt interessieren, können sich bis zum 31. August 2016 für den Durchführungszeitraum September bis Dezember 2016 bewerben.

Wie werden Online-Medien von Kommunalpolitiker*innen genutzt und wahrgenommen?

22.07.2016. Kommunalpolitiker*innen sind fast vier Stunden täglich im Netz unterwegs. Und doch informieren sie sich über Kommunalpolitik vor allem aus den klassischen lokalen Zeitungen und deren Webauftritten. Während 85,9 Prozent täglich Lokalzeitung lesen, nutzen Facebook gerade 41,2 Prozent. Diese und andere ausgewählte Befunde hat eine Medienstudie der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf veröffentlicht.

Die Befragung von Kommunalpolitikerinnen  und Kommunalpolitikern  im Rahmen des Forschungsprojekts „Politische Kommunikation in der Online-Welt“ findet seit 2012 jährlich statt. Im Jahr 2012 haben sich 673 Stadträtinnen und Stadträte an der Befragung beteiligt, 2013 waren es 608. Im Jahr 2015 haben 987 Stadträtinnen und Stadträte an der Untersuchung teilgenommen, dieses Jahr waren es 859.

Den Ergebnisbericht 2016 stellen wir in unseren passwortgeschützten Mitgliederbereich ein.

Energiesuffizienz in der Stadtentwicklung: Paper des Wuppertal Institut

20.07.2016. Eine nachhaltige Entwicklung der Städte, die sowohl den sozialen, ökologischen als auch den ökonomischen Ansprüchen der Bewohner*innen gerecht wird, ist offen für die Diskussion unterschiedlicher Konzepte und Strategien zur Bewältigung der großen Veränderungsprozesse in den nächsten Jahrzehnten. In Wuppertal treten Herausforderungen wie demographischer Wandel, wirtschaftliche und finanzielle Schwierigkeiten sowie Klimawandel schon heute gemeinsam auf. Der Handlungsdruck bietet die Chance, als "early adopter" neue Lösungswege zu gehen und bei erfolgreicher Umsetzung als Vorbild für andere Kommunen zu dienen. Das Wuppertal Institut hat dazu ein Papier veröffentlicht, wie Energiesuffizienz eine Strategie nachhaltiger Stadtenwicklung sein kann.

Kommunen: Lob für Einigung bei Integrationskosten

11.07.2016. Die NRW-Kommunen loben die Einigung von Bund und Ländern zur Aufteilung der Integrationskosten. Der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Pit Clausen, dazu: "Für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist die Einigung von Bund und Ländern über die Integrationskosten wichtig, denn die Städte brauchen eine schnelle finanzielle Unterstützung durch Bund und Länder, um wichtige Integrationsaufgaben und -konzepte bezahlen zu können. Integration findet schließlich vor Ort in den Kommunen statt."

Landtag NRW: Neuregelungen stärken das Ehrenamt in Räten und Kreistagen

06.07.2016. Demokratie lebt vom Mitmachen – dies gilt besonders für kommunale Gremien! Um das kommunale Ehrenamt zu stärken, bringt die Grüne Landtagsfraktion zusammen mit der SPD zwei Gesetzentwürfe zur Stärkung der kommunalen Verwaltung und zur Stärkung der Kreistage ein, die einige Neuregelungen enthalten. Unter anderem werden die Regelungen zum Verdienstausfall vereinheitlicht, ebenso die Ausstattung und die Festlegung der Fraktionsmindestgröße. In Räten können sachkundige Bürger*innen zukünftig auch Mitglied im Finanz- sowie im Rechnungsprüfungsausschuss werden. Bislang war dies nur in Kreistagen möglich. Kommunen und Kreisen soll es offenstehen, ihre Vertretungen um bis zu zehn Mitglieder gegenüber der regulären gesetzlichen Größe zu verkleinern.
Künftig können Kreistage Dezernent*innen wählen, so wie dies in Kommunen auch der Fall ist. Dies stärkt die Rechte der Kreistage gegenüber den Landrätinnen und Landräten. Um den Kreisen Planungssicherheit zu geben und einen sanften Übergang zu ermöglichen, soll diese Reform erst mit Beginn der neuen Kommunalwahlperiode im Jahr 2020 in Kraft treten.

Zum Gesetzentwurf: "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung"

Zum Gesetzentwurf: "Gesetz zur Stärkung des Kreistages"

Forum Kommunalpolitik: 35 Jahre Naturkostladen in Oberhausen

 01.07.2016. Seit 35 Jahren sind die Wagners Pioniere des Biohandels im Ruhrgebiet. Von Beginn an waren ihnen wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge wichtig, engagierten sie sich für vollwertiges, gesundes Essen, das unsere Erde nicht ausbeutet. Statt Großhandel setzte das Keimblatt anfangs auch auf genossenschaftliche Einkaufsstrukturen für ihre Waren. Heute stehen sie vor neuen Herausforderungen der Biobranche und sehen die großen Probleme der bäuerlichen Landwirtschaft. "Forum Kommunalpolitik" hat die Pioniere interviewt.

Hier ein Auszug, das vollständige Interview finden Sie in unserem Magazin.

Difu-OB-Barometer: Unterbringung und Integration Geflüchteter ist Top-Thema

24.06.2016. Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - das wird von den Stadtspitzen großer deutscher Städte laut „OB-Barometer 2016“ des Difu weiter als primäres Handlungsfeld und größte Herausforderung gesehen. Die Themen Finanzen, Wohnen und Digitalisierung rücken weiter in den Vordergrund, andere, wie der demografische Wandel, fallen im Vergleich zu 2015 zurück.

Die Zuwanderung ist für alle Städte, unabhängig von Größe und regionaler Lage, das wichtigste Aufgabenfeld, in dem der Handlungsbedarf gegenüber dem Vorjahr sogar noch zugenommen hat. Es gibt jedoch eine Ausnahme: In den größeren Städten Ostdeutschlands hat das Thema Flüchtlinge nach Aussage der befragten Stadtspitzen im Vergleich zum Vorjahr etwa gegenüber dem Aufgabenfeld Wohnen etwas an Bedeutung verloren.

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