Corona update: Hinweise zur Kommunalpolitik

01.04.2021 Update! Aufgrund der weiteren Ausbreitung von COVID-19 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung eine Neufassung des Erlasses zu Sitzungen gewählter Organe verfasst. Mit der neuen Coronaschutzverordnung wurden vor allem die Beschlüsse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder vom März 2021 umgesetzt. Die Beschlüsse haben das Ziel, durch entsprechende Maßnahmen das Infektionsgeschehen aufzuhalten und die Anzahl der Neuinfektionen wieder zu senken.

Coronaschutzverordnung  vom 26. März 2021
Erlass des MHKBG zu Sitzungen gewählter Organe vom 29.03.2021

Coronaschutzverordnung vom 07. Januar 2021
Erlass des MHKBG zu Sitzungen gewählter Organe vom 11. Januar2021

weitere Hinweise

Foto: günther gumhold  / pixelio.de