Die Corona-Pandemie als Chance für die Digitalisierung der Gemeinderatsarbeit?

21.03.2022 Das Corona-Virus hat eine globale Krisensituation mit erheblichen Auswirkungen ausgelöst. Im Zuge der Pandemie wurden wurden Maßnahmen zur Begrenzung und Eindämmung des Virus getroffen, wie bspw. Kontaktbeschränkungen, Verbote von Großveranstaltungen und letztlich auch sogenannte Lockdown-Maßnahmen. Diese Maßnahmen schränkten auch die Möglichkeiten politischer Betätigung ein.

Auf der kommunalen Ebene führten sie zu erheblichen Schwierigkeiten für die Arbeit von Gemeinderäten und deren Ausschüsse, weil Präsenzsitzungen nur noch unter extremen Auflagen oder gar nicht mehr möglich waren. Der Gesetzgeber war gefordert, zeitnahe, geeignete Lösungen zu entwickeln und zu implementieren, um damit die kommunalen Vertretungen unter Pandemiebedingungen weiterhin handlungsfähig zu halten. In dieser Arbeit wird das Problem vor dem Hintergrund des Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften des Landes Sachsen-Anhalt vom 10.11.2020, das erstmals digitale Sitzungen kommunaler Gremien ermöglicht hat, beleuchtet.

Die Corona-Pandemie als Chance für die Digitalisierung der Gemeinderatsarbeit? – Erfahrungen mit digitalen Gemeinderatssitzungen

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