GAR: Kommunalos lernten Grundlagen der Umweltpolitik

22.04.2016. Der klassische Umweltschutz fand beim GAR-Seminar "Ökologie und Umweltschutz vor Ort" großen Anklang. Bis auf den letzten Platz besetzt war der Tagungsraum im CVJM in Düsseldorf. Dabei ging es um klassische ökologische Fragen: Wie werden Luft, Wasser, Boden reingehalten, die Lärmemissionen verringert? Aber auch Artenschutzpolitik war ein besonderes Highlight. Die Teilnehmenden, die sich als Ratsleute oder sachkundige Bürger*innen vor Ort engagieren, nutzten den informativen Tag auch, um sich auszutauschen und den Referenten Dr. Matthias Welpmann und Dr. Andreas Müller viele Fragen zu stellen.

„Umweltpolitik wird von Grünen noch viel zu wenig beackert“, weiß Dr. Matthias Welpmann, Beigeordneter der Stadt Neuss, der dort u. a. für Umweltschutz zuständig ist. Der Diplom-Geograph erklärte beim Warm-Up am Beispiel eines Neusser Projektes zum Erhalt der Kreuzkröte, wie Stadtplanung und Artenschutz zusammenspielen können. Spannend werde es, wo Grüne Zielkonflikte bewältigt werden müssten, etwa auf attraktiven Flächen für Wohnbau bedrohte Tier- oder Pflanzenarten ihr Biotop hätten. Für ambitioniertes Handeln von Grünen sprach sich der Referent aus: „Die Verwaltungen halten sich oft an die Mindestvorgaben. Dabei sollte doch Ziel sein, bestmögliche Werte bei der Qualität von Luft, Boden, Wasser, Lärmbelastung zu haben. Es sollte grünes Ziel sein.“

Abwechslungsreich gestaltete der Referent das eintägige Seminar gemeinsam mit Dr. Andreas Müller. Der Diplom-Chemiker und Unternehmer im Umweltbereich erklärte den rund 14 Teilnehmenden u. a. die rechtlichen Grundlagen des Umweltschutzes. Wichtig sei die Abgrenzung zwischen dem staatlichen Umweltschutz und kommunalen Aufgaben. So lägen die Sammlung von Abfällen, die Wasserversorgung, das Abwasser und die fließenden Gewässer in der Aufgabenhoheit der Kommunen.

Hilfreiche Tipps gab es auch für die Arbeit mit den Verwaltungen. „Die erscheint in den Ausschüssen oft wie ein monolithischer Block. Alle sprechen mit einer Stimme. Letztendlich sind das jedoch auch nur Menschen“, so Welpmann. Die Referenten empfahlen den kommunalpolitisch Aktiven, ein Augenmerk auf die Strukturen ihrer Verwaltungen zu legen. Bei Vergleichen mit anderen Gemeinden ähnlicher Größe stelle sich schnell heraus, ob eine Verwaltung entsprechend ihrer personellen Ausstattung effektiv und zielführend arbeite. Ansätze grünen Handelns könnten sein zu schauen, ob die kommunalen Aufgaben adäquat wahrgenommen werden, ob Organisation, Personal und Mittelausstattung angemessen sind, um den Umweltschutz vor Ort zusammenzubringen.

Von den Teilnehmenden gab es zum Ende des Seminars viel Lob und den Wunsch, dass sich weitere GAR-Seminare mit ähnlicher Thematik anschließen werden.