Mobim: Kommunale Auseinandersetzung mit der Alternative für Deutschland (AfD)

04.05.2016. Die AfD ist seit einiger Zeit im Aufwind. Auch in etlichen Räten in NRW-Kommunen ist die rechtspopulistische Partei mit Sitzen vertreten. Wir haben Michael Sturm von "Mobim - Mobile Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie" - um eine Stellungnahme gebeten, wie mit der AfD im kommunalen Kontext umzugehen ist. Der pädagogisch-wissenschaftliche Mitarbeiter bei Mobim bezieht klar Stellung: "Gerade im kommunalen Kontext ist es sinnvoll, die Politikentwürfe, Rhetorik und politische Praxis der jeweiligen Kreis- oder Bezirksverbände in den Blick zu nehmen. Rassistische Positionen, reaktionäre Geschlechtervorstellungen oder demokratieferne Politikvorstellungen müssen als solche klar benannt und problematisiert werden." Mobim hat ein Analysepapier zum Auftreten der Partei im Münsterland verfasst, das für den Umgang mit der Partei in ganz NRW interessant ist.

Die vollständige Stellungnahme von Michael Sturm: "Die öffentlich ausgetragenen Kontroversen rund um die Bundes-AfD spielen für eine kritische Auseinandersetzung mit der Partei auf kommunaler Ebene häufig nur bedingt eine Rolle. Gerade im kommunalen Kontext ist es sinnvoll, die Politikentwürfe, Rhetorik und politische Praxis der jeweiligen Kreis- oder Bezirksverbände in den Blick zu nehmen. Rassistische Positionen, reaktionäre Geschlechtervorstellungen oder demokratieferne Politikvorstellungen müssen als solche klar benannt und problematisiert werden. Gleichzeitig erscheint es geboten, jenseits einer „entleerten Ächtung“ der AfD die eigenen Inhalte, Positionen und Demokratievorstellungen zu schärfen. Die eigene Übernahme (rechts)populistischer Thesen und Rhetorik hingegen leistet einer Verrohung der gesamten politischen Kultur Vorschub und kann daher keine geeignete Strategie sein. Stattdessen gilt es mehr denn je, die Ängste, Sorgen und Perspektiven derjenigen wahrzunehmen, die von den ausschließenden Parolen der AfD betroffen sind."